Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform,

Maximilian Baier

ISBN 10: 3830044518 / ISBN 13: 9783830044512

Verlag: Verlag Dr. Kovac, Hamburg, 2009

Beschreibung

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen à ffentlichen Recht, Band 16 310 pages. -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- REZENSION in: Portal für Politikwissenschaft, 16.03.2010: "[.] Die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums kritisieren selbst mehr und mehr die Art und Weise, wie die Bundesregierung ihrer Informationspflicht nachkommt, nämlich ",oft zu spät und unvollständig" (122). [.]" -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- à ber die Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste hat sich in der Vergangenheit eine lebhafte Diskussion entwickelt. Von Seiten der Politik und der Wissenschaft wurden Rufe nach einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Kontrolle laut. Doch inwieweit ist die zum Teil im Verborgenen stattfindende Tätigkeit der Nachrichtendienste überhaupt einer Kontrolle durch das Parlament zugänglich? Ist doch die Nachrichtendienstkontrolle maà geblich vom Gegensatz des Prinzips der à ffentlichkeit parlamentarischen Handelns auf der einen Seite und des die Arbeit der Nachrichtendienste kennzeichnenden Prinzips des Geheimnisschutzes geprägt. Anhand einer Analyse der Grundprinzipien des parlamentarischen Kontrollrechts stellt der Verfasser die Struktur und die Besonderheiten des aktuellen Systems der Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland dar. Darauf aufbauend werden verschiedene in Politik und Wissenschaft diskutierte Là sungsansätze verglichen und bewertet. Dabei wird erkennbar, dass eine Erhà hung der Transparenz der Kontrolle der Nachrichtendienste mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht zu einer Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle führen wird. Unter Beachtung der Charakteristik des bestehenden Kontrollsystems und im Wege einer behutsamen Weiterentwicklung formuliert der Verfasser eigene Vorschläge für die Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste. Diese erkennen die Notwendigkeit eines weitreichenden Geheimnisschutzes an. Gleichzeitig betonen sie die Erforderlichkeit einer Verstärkung der parlamentarischen Informations- und Sanktionsbefugnisse und stärken die Beteiligung der Opposition an der Kontrolle der Nachrichtendienste. Bestandsnummer des Verkäufers x4451

Bibliografische Details

Titel: Die parlamentarische Kontrolle der ...

Verlag: Verlag Dr. Kovac, Hamburg

Erscheinungsdatum: 2009

Einband: Softcover

Zustand: neu

Auflage: 1. Auflage.